Satzungen

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Hauptsatzung 

regelt die wesentlichen Fragen für die Verfassung der Gemeinde Essen/Oldb.

Aufwandsentschädigungssatzung

regelt die Aufwandsentschädigung für Ratherren, Feuerwehrmitglieder, Bezirksvorsteher u.a.

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Essen/Oldb.

regelt die Organisation der Freiwilligen Feuerwehr Essen und Bevern

Verwaltungskostensatzung

regelt die Höhe der Gebühren für Verwaltungshandeln.

Vergnügungssteuersatzung

regelt die Höhe der Steuer für den Betrieb von Spielgeräten gegen Entgelt.

Hundesteuersatzung

regelt die Höhe der Steuer für den Hundesbesitz.

Erschließungsbeitragssatzung

regelt den Beitrag des Anliegers am Aufwand für Erschließungsanlagen (z.B. Straßen)

Abwasserbeseitigungssatzung

regelt die Abwasserbeseitigung durch Kanalisation und Drei-Kammer-System.

Satzung Gleichstellungsbeauftragte

regelt die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten

Straßenreinigungssatzung

regelt die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Gemeinde Essen/Oldb.

Straßenreinigungsverordnung

regelt Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Essen/Oldb.

Satzung über den Ablösebetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze

 

Richtlinien

der Gemeinde Essen/Oldb. zur Förderung der Partnerschaft mit der Partnergemeinde Essen/Belgien (Stand 26.09.16)

der Gemeinde Essen/Oldb. für die Förderung des Sports (Stand 26.09.16)

 

 

Aktuelle Hebesätze und Gebühren

Die Hebesätze ab 2013:

  • Grundsteuer A   =  320 %
  • Grundsteuer B   =  320 %
  • Gewerbesteuer  =  330 %

Straßenreinigung   =     0,85 €/Meter

Abwasserabgabe   =   17,90 €/Person

Hundesteuer          =   25,00 €/für den ersten Hund

nachrichtlich

Abwassergebühren OOWV          =   1,51 €/m³

Haushaltsplan und Satzung