Allgemeinverfügung des Landkreises Cloppenburg
zum Umgang mit Sammelunterkünften und ähnlichen Einrichtungen zur Unterbringung
von Personen zu gewerblichen Zwecken angesichts der Corona-Epidemie und zum
Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem
Gebiet des Landkreises Cloppenburg vom 25.03.2020

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Allgemeinverfügung des Landkreises Cloppenburg zur Einschränkung und Beschränkung des öffentlichen Lebens, insbesondere des Betriebs von Restaurants, Speisegaststätten,Systemgastronomie, Imbissen und Mensen und dergleichen, angesichts der Corona-Epidemie und zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Landkreises Cloppenburg vom 24.03.2020

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Hinweisblatt für Bars, Clubs, Speisegaststätten, Restaurants etc. HIER

Hinweisblatt für Verkaufsstellen des Einzelhandels HIER

Hinweisblatt für Privatpersonen HIER

Hinweisblatt für weitere geschlossene Einrichtungen HIER

 

 

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Soziale Kontakte beschränken anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

vom 22.03.2020

 

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Vor dem Hintergrund der Allgemeinverfügung des Landkreises Cloppenburg ist es für die Inanspruchnahme der Notbetreuung nunmehr ausreichend, wenn lediglich ein Elternteil eine Tätigkeit in einer Berufsgruppe der kritischen Infrastruktur, insbesondere im Bereich der Gesundheitsvorsorge ausübt.

Somit reicht es aus, wenn

•im Gesundheitsbereich, medizinischen und pflegerischen Bereich

•Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen;

•bei Beschäftigten im Bereich von Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuer-wehr;

•bei Beschäftigten im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche

ein Elternteil beschäftigt ist.

Ansonsten soll weiterhin eine restriktive Auslegung bei Ausnahmen von der Notbetreuung angewandt werden. In der Regel sollen für alle übrigen Berufsgruppen der kritischen Infrastruktur weiterhin beide Eltern in entsprechenden Funktionsberufen unentbehrlich sein. Dieses gilt im Landkreis Cloppenburg weiter für:

•Beschäftigte von Entsorgungsunternehmen

•Beschäftigte in Einrichtungen der stationären Jugendhilfe/Eingliederungshilfe

•Beschäftigte, die amtliche Überwachungstätigkeiten für den Landkreis Cloppenburg in den systemrelevanten lebensmittelproduzierenden Betrieben vornehmen

Im Härtefall können einzelfallbezogene Ausnahmen gewährt werden.

Allgemeinverfügung des Landkreises Cloppenburg  zur Eindämmung der Atemwegserkrankung „Covid-19″durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2 durch ein Besuchs- und Betretungsverboten für  Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Heime für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen sowie für Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten für behinderte Menschen sowie vergleichbare ambulante und teilstationäre Angebote der Eingliederungshilfe

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  • Die Calhorner Straße ist vom 23.03.-04.05.2020 aufgrund einer Radwegsanierung bis zur Nordholter Straße voll gesperrt.

 

  • Der Bahnübergang “Felder Straße” ist vom 24.03.-06.04.2020 aufgrund einer Sanierung gesperrt.

Allgemeinverfügung des Landkreises Cloppenburg
über das Verbot von Großraumveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen
zur Eindämmung der Atemwegserkrankung “Covid-19”
durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2

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Liebe Eltern der Kindertagesstätten „Krippe Schatzkiste“ und „Kindergarten Regenbogen“,

aufgrund der aktuellen Ereignisse um das Corona Virus sind wir per Allgemeinverfügung dazu angehalten, unsere Einrichtungen bis einschließlich dem 18.04.2020 geschlossen zu halten.

Auf der Grundlage des Infektionsschutzrechts müssen die Infektionsketten unterbrochen werden. Als absoluter, über allem stehender Grundsatz gilt, dass Kindertageseinrichtungen geschlossen sind. Wir bieten nur eine Notbetreuung an für gewisse Berufsgruppen, welche zur Sicherstellung grundlegender Bereiche der Daseinsvorsoge gehören. Nur wenn für jeden vorhandenen Sorgeberechtigten ein Ausnahmefall vorliegt, ist eine Notbetreuung möglich. Das Anrecht auf diese Notbetreuung muss strikt eingehalten werden und kommt nur unter restriktiven Bedingungen in Betracht.

Mit freundlichen Grüßen,
P. Nacke & M. Riehemann

Folgende Checkliste überprüft, für wen eine Notbetreuung in Betracht kommen könnte:HIER KLICKEN

Die Gemeinde Essen (Oldenburg) wird aufgrund der aktuellen Lage um die neuartige Lungenkrankheit Covid-19 ab Dienstag den 17.03.2020, das Rathaus und alle Nebenstellen für den Publikumsverkehr einschränken.

Das Rathaus wird geschlossen. Bürger/Innen haben die Möglichkeit, bei bereits erfolgter Terminvergabe und ausschließlich bei dringenden und objektiv unabweisbaren Anliegen die Verwaltung in Anspruch zu nehmen. Ansonsten wird im Einzelfall entschieden.

Die Bürger/Innen werden gebeten, sich im Zweifel telefonisch bei der Gemeindeverwaltung unter Tel.-Nr.: 05434/880 oder per Email gemeinde@essen-oldb.de zu melden.

Bauamt – Laufende Auslegungsverfahren

Die Unterlagen zum Bebauungsplan Nr. 34 und zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes („Wohngebiet Löninger Straße / Am Schützenplatz“) können im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung weiterhin nach telefonischer Terminvereinbarung (05434-8854) bis zum 19.03.2020 im Nebengebäude des Rathauses, Marktstraße 5, 49632 Essen (Oldenburg) eingesehen und erörtert werden. Die Unterlagen können auch weiterhin auf der gemeindlichen Internetseite (www.essen-oldb.de  à Wirtschaft und Bauen à Bebauungspläne in Aufstellung) eingesehen werden.

Die Unterlagen zur öffentliche Auslegung zum Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz der Firma Fleming + Wendeln Besitz GmbH & Co. KG, Auf’m Halskamp 12, 49681 Garrel können ebenfalls weiterhin nach telefonischer Terminvereinbarung (05434-8854) im Nebengebäude des Rathauses, Marktstraße 5, 49632 Essen (Oldenburg) eingesehen werden.