Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Gemeinde Essen (Oldenburg) vom 20.09.1976
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 18/2025 einzusehen.
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Essen (Oldenburg) vom 20.09.1976
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 17/2025 einzusehen.
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Gemeinde Essen (Oldenburg) gesetzlich verpflichtet ist.
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 16/2025 einzusehen.
Die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) hat folgende Satzungen beschlossen:
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke (Kleinkläranlagensatzung) für das Gebiet der Gemeinde Essen (Oldb.)
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 15/2025 einzusehen.
Die Gemeinde Essen (Oldenburg) erlässt eine Satzung über die Verringerung der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren in der Gemeinde Essen (Oldenburg).
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 14/2025 einzusehen.
Am 23.02.2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Gemeinde Essen (Oldenburg) erlässt hierzu eine Wahlbekanntmachung.
Die entsprechende Wahlbekanntmachung ist im Amtsblatt 13/2025 einzusehen.
Die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) hat folgende Satzungen beschlossen:
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes über die Erhebung von Abgaben für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung) vom 01.11.2022
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes vom 01.11.2022
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) vom 01.11.2022
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes über die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung des Oldenburgisch Ostfriesischen Wasserverbandes vom 12.12.2023
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 12/2024 einzusehen.
Der Rat der Gemeinde Essen (Oldenburg) hat in seiner Sitzung am 24.06.2024 die Jahresabschlüsse der Haushaltssatzung 2021 und 2022 beschlossen und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.
Die entsprechende Bekanntmachung ist im Amtsblatt 11/2024 einzusehen.
Am 09.06.2024 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Gemeinde Essen (Oldenburg) erlässt hierzu eine Wahlbekanntmachung.
Die entsprechende Wahlbekanntmachung ist im Amtsblatt 10/2024 einzusehen.
Die Gemeinde Essen (Oldenburg) erlässt eine Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung der Gemeinde Essen (Oldenburg) vor Hochwasser und zum Schutz der Deiche.
Die entsprechende Allgemeinverfügung ist im Amtsblatt 9/2024 einzusehen.